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Digitalisierung ÖGD zwischen Erfolg und unsicherer Finanzierung

Von Stephan Augsten 2 min Lesedauer

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gematik Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH
Governikus GmbH & Co. KG

Strategisch wie digital scheint der ÖGD immer besser gerüstet zu sein. Derweil drängen die Bundesländer auf eine gesicherte Finanzierung über 2026 hinaus.

An Willen mangelt es bei der ÖGD-Modernisierung nicht, aber die Finanzierung bereitet (mal wieder) Sorgen.(Bild: © Artyom - stock.adobe.com)
An Willen mangelt es bei der ÖGD-Modernisierung nicht, aber die Finanzierung bereitet (mal wieder) Sorgen.
(Bild: © Artyom - stock.adobe.com)

Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) sieht sich in einer entscheidenden Phase. Nach Jahren intensiver Modernisierung steht die Frage nach der nachhaltigen Absicherung des Erreichten im Mittelpunkt der politischen Diskussion. Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) der Länder setzte im Juni 2025 ein deutliches Signal und fordert von der Bundesregierung verbindliche Gespräche über eine Kostenbeteiligung des Bundes auch nach 2026: „[Die GMK] fordert daher die Bundesregierung mit Blick auf das Auslaufen des Paktes für den ÖGD dazu auf, zeitnah Gespräche zur Ausgestaltung mit einer verbindlichen Finanzierungsbeteiligung aufzunehmen“, heißt es im Beschluss. Unterstützung erfährt sie durch den Vorsitzenden des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD), Dr. Peter Schäfer: „Was der ÖGD in der Digitalisierung begonnen hat, muss jetzt verstetigt und weiterentwickelt werden. Ein Rückbau oder Stillstand wäre ein fatales Signal.“

Wie die Bundesländer ihren Anteil an den explizit für Digitalisierungsprojekte gedachten Fördermitteln von 800 Millionen Euro für ihre Projekte ausgeben, variiert deutlich. Thüringen, das in diesem Jahr der GMK vorsitzt, investiert beispielsweise 22 der bewilligten 66,7 Millionen Euro in die Digitalisierung und die dafür benötigte Infrastruktur. Baden-Württembergs Ministerrat gab Anfang Juli insgesamt 62 Millionen Euro für die Umsetzung des ÖGD-Pakts frei, wovon 4,7 Millionen in Digitalisierungsprojekte fließen sollen. Das Land Berlin wiederum hat rund 24 Millionen Euro für das Programm „Digitaler ÖGD Berlin“ ausgegeben, das Angestellte entlasten und Bürgern den Zugriff auf Verwaltungsleistungen vereinfachen soll.

Die technische Modernisierung der Gesundheitsämter schreitet also voran. So veröffentlichte die Gematik ebenfalls im Juni, basierend auf den bei der Pilotierung in Hamburg gemachten Erfahrungen, einen praxisnahen Leitfaden zur Anbindung an die Telematikinfrastruktur (TI). Parallel dazu wird die modulare Webplattform ÖGDnet weiter ausgebaut. In Verbindung mit dem Elektronischen Melde- und Informationssystem EMIGA soll sie den Datenaustausch zwischen Gesundheitsämtern, Bund und Ländern verbessern. Das seit der Covid-19-Pandemie bekannte „Deutsche elektronische Melde- und Informationssystem für den Infektionsschutz“ (DEMIS) dient dabei als integraler Bestandteil für den Datenaustausch zum Zweck des Infektionsschutzes.

Trotz aller Fortschritte stehen die Gesundheitsämter weiter vor Herausforderungen. Vor allem die Personalakquise bleibt schwierig, obgleich von den hierfür bereitgestellten 3,1 Milliarden Euro bisher nur rund 1,65 Milliarden Euro in Anspruch genommen wurden, wie eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion ergab. Wie es über 2026 hinaus weitergeht, bleibt abzuwarten.

Gematik-Leitfaden zur TI-Anbindung im ÖGD

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Technische Schwierigkeiten und inkompatible Systeme, steigende Kosten und Regulierungsdruck: Die Digitalisierung des Gesundheitswesens, die eigentlich Herausforderungen wie Arbeitsbelastung, Fachkräftemangel oder auch Ineffizienz mitigieren soll, bringt selbst einen Haufen Probleme mit sich. Doch es gibt Lichtblicke, angefangen bei der Einführung des E-Rezepts bis hin zum Ausbau der Telematikinfrastruktur.

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