Kritische Infrastruktur Höhere Resilienz für Krankenhäuser

Von Susanne Ehneß 1 min Lesedauer

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Die Deutsche Krankenhausgesellschaft begrüßt das KRITIS-Dachgesetz. Es sei ein „wichtiges Signal für die Krankenhäuser“.

Prof. Dr. Henriette Neumeyer, stellvertretende DKG-Vorstandsvorsitzende.(Bild:  DKG_Lopata)
Prof. Dr. Henriette Neumeyer, stellvertretende DKG-Vorstandsvorsitzende.
(Bild: DKG_Lopata)

Prof. Dr. Henriette Neumeyer, stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), sieht die Verabschiedung des KRITIS-Dachgesetzes als „wichtiges Signal in einer schwierigen Zeit, in der Frieden nicht mehr selbstverständlich und konkrete Maßnahmen zur Erhöhung der Resilienz auch in den deutschen Krankenhäusern leider unumgänglich geworden sind“.

„Mit den nun verabschiedeten Vorgaben werden die Rahmenbedingungen für die Erhöhung der Resilienz kritischer Anlagen in Deutschland – zu denen insbesondere auch Krankenhäuser zählen – formuliert“, erläutert Neumeyer. Betreiber würden verpflichtet, die Risiken für die physische Resilienz ihrer Anlagen zu bewerten und Maßnahmen für deren Schutz vorzusehen. „Auch ein Meldewesen wird eingeführt, um frühzeitig auf eventuelle Bedrohungen reagieren zu können. Wichtig ist nun, schnellstmöglich die als Rechtsverordnung angekündigten Konkretisierungen der Anforderungen an Resilienzmaßnahmen auf den Weg zu bringen. Auch das angekündigte Gesundheitssicherstellungsgesetz (GeSiG) wird dringend erwartet, um weitere notwendige Voraussetzungen für Resilienz im Gesundheitswesen zu schaffen“, mahnt Neumeyer.

Sie betont, dass die DKG bereits vor Verabschiedung des KRITIS-Gesetzes begonnen habe, einen branchenspezifischen Resilienzstandard, wie er im Dachgesetz vorgesehen ist, zu erarbeiten. Neumeyer: „Hierzu bedarf es jedoch der Klarheit über die konkreten Anforderungen des Gesetzgebers, die als Rechtsverordnung dringend erwartet werden. Ebenso muss nun schnell Klarheit und Rechtssicherheit über den Umfang und die Finanzierung der notwendigen Maßnahmen zur Erhöhung der Resilienz der Krankenhäuser geschaffen werden.“ Sie macht deutlich: „Vor allem bauliche Maßnahmen benötigen Zeit, die angesichts der geopolitischen Entwicklungen immer knapper wird.“

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