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Reaktionen zum KHVVG

Zwischen Enttäuschung und Entschlossenheit

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Governikus GmbH & Co. KG

Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD):

„Diese weitreichende Krankenhausreform ist ein Meilenstein für die gesamte Krankenhauslandschaft. Die Universitätsklinika begrüßen die Entscheidung der Bundesländer für die Krankenhausreform: Strukturveränderungen, bessere Qualität und mehr Effizienz kommen zum Wohle der Patientinnen und Patienten auf den Weg. Die Länder haben gut daran getan, den Vermittlungssauschuss nicht anzurufen“ – Prof. Jens Scholz, erster Vorsitzender.

Die Techniker (TK) und Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek):

„Die Länder haben mit ihrem Votum zur Krankenhausreform heute den Weg für mehr Qualität und Spezialisierung in der stationären Versorgung frei gemacht. Das ist ein zentraler Schritt in Zeiten politischen Stillstands“ – TK-Vorstandsvorsitzende Dr. Jens Baas.

„Wir bewerten die Entscheidung des Bundesrates positiv, das KHVVG passieren zu lassen, auch wenn wir uns bei dem Gesetz eine konsequentere Ausrichtung an Qualitätsaspekten gewünscht hätten“ – Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen.

Ärztekammer Westfalen-Lippe:

„Die SPD-geführten Länder Niedersachsen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern haben jetzt Nachbesserungen im Gesetz gefordert. Warum sind diese Ideen nicht schon ins KHVVG eingeflossen, bevor es im Bundestag verabschiedet wurde? Jetzt müssen wir nach der anstehenden Bundestagwahl die Debatte wieder neu aufmachen“ – Päsident Dr. Hans-Albert Gehle.

Ab 2025

Bund und Länder werden nun weitere Schritte veranlassen. Anfang 2025 startet Niedersachsen mit der Novellierung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes (NKHG), um die datenrechtliche Grundlage für das digitale Antragsverfahren zu schaffen. Ab März nächsten Jahres können die Krankenhäuser dann Leistungsgruppen beantragen. Bis Ende Oktober 2026 soll schließlich der gesamte Prozess, einschließlich der Qualitätsprüfungen und Antragsbescheide für jede einzelne Klinik, abgeschlossen werden.

„Das war heute der Startschuss für die Krankenhausreform, nicht der Zieleinlauf. Ich freue mich aber sehr auf die weitere Strecke und bin hoch motiviert, gemeinsam mit meinem tollen Haus und den motivierten Krankenhäusern im Land das Ziel zu erreichen: beste stationäre Versorgung für die Bevölkerung und gute Arbeitsbedingungen für das Klinikpersonal“, entgegnete Philippi mit Zuversicht, nachdem der Entschluss fiel.

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