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Bundestag Gesundheitsdaten: Gesetzliche Verpflichtungen werden bislang nicht erfüllt

Von Johannes Kapfer 1 min Lesedauer

Während der Corona-Pandemie war der Bedarf an interoperablen Schnittstellen im Gesundheitswesen groß und die Arbeit an entsprechende Lösungen wurde sehr zügig in Auftrag gegeben. Stand jetzt sind diese allerdings noch nicht abgeschlossen.

Daten sind die Währung der Zukunft. Die Daten des Gesundheitswesens sind besonders schützenswert und dementsprechend hoch ist ihr individueller Wert. Aktuell laufende Gesetzgebungsverfahren sollen Zuständigkeiten und Verwertungsmöglichkeiten spezifizieren.(© Spectral-Design - stock.adobe.com)
Daten sind die Währung der Zukunft. Die Daten des Gesundheitswesens sind besonders schützenswert und dementsprechend hoch ist ihr individueller Wert. Aktuell laufende Gesetzgebungsverfahren sollen Zuständigkeiten und Verwertungsmöglichkeiten spezifizieren.
(© Spectral-Design - stock.adobe.com)

In einer offiziellen Stellungnahme auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hat die Bundesregierung nähere Informationen zu den aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit den Programmierarbeiten zur Änderung der Schnittstelle der Datenflüsse zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung (KV), dem Robert Koch-Institut (RKI) und dem Paul-Ehrlich-Institut (PEI) bekannt gegeben.

Die Programmierarbeiten für eine Anwendung bei den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) begannen im dritten Quartal 2021. Ziel dieser Arbeiten ist es, die gemäß dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) zu übermittelnden Variablen zu verarbeiten und Änderungen im Pseudonymisierungsverfahren zu implementieren. Die fertiggestellte Anwendung sei – laut der Bundesregierung – bereits aktiv und übermittle erfolgreich pseudonymisierte Daten an das RKI.

Um auch zukünftig relevante Informationen an das PEI zu übermitteln, befinden sich RKI und PEI derzeit in engem Austausch. Das Ziel ist die Erweiterung der bestehenden Anwendung, einschließlich der Änderung der Schnittstelle für Datenflüsse zwischen den KVen, dem RKI und dem PEI. Aktuell durchlaufen RKI, PEI und die zuständigen Datenschutzbeauftragten die finalen Abstimmungen, bevor mit den eigentlichen Entwicklungsarbeiten an der Schnittstelle begonnen werden kann.

Die Bundesregierung betont dabei die Bedeutung einer sorgfältigen Abstimmung und Zusammenarbeit aller beteiligten Parteien, um die Sicherheit und Effizienz der übermittelten Gesundheitsdaten zu gewährleisten. Weitere Updates zu diesem Prozess werden in den kommenden Monaten erwartet.

Hier können Sie die Stellungnahme einsehen:

Die Antwort im Volltext

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