Telematikinfrastruktur „Ein riesiger Hemmschuh“

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Ob der Tausch der Konnektoren, Systemanstürze oder Sicherheitsbedenken – die Telematikinfrastruktur ist immer wieder in der Kritik. Zum Leidwesen der Ärzteschaft, wie Frank Hofmann, Vorstandsmitglied der Mediverbund AG, im Interview erklärt.

Herr Hofmann, seit Jahren wird die Telematikinfrastruktur (TI) aufgebaut. Wie fällt bisher Ihr Fazit aus?

Hofmann: Katastrophal. Das fängt damit an, dass die Einführung des TI-Konnektors bereits für die 2000er Jahre geplant war, jedoch erst mit viel Verspätung 2018 verpflichtend kam. Das hat Unsummen verschlungen – mehrere Milliarden Euro. Damals stand auch mit im Vordergrund, den Missbrauch der Versichertenstammdaten einzudämmen. Ob dieses Ziel erreicht wurde, wurde jedoch nie bekanntgegeben, geschweige denn durch eine Untersuchung bestätigt. Alle weiteren Anwendungen – die ePA etwa oder die eAU – wurden erst im vergangenen Jahr eingeführt und sind immer noch nicht vollständig etabliert.

Die Einführung einer Anwendung ist auch kein Garant dafür, dass sie funktioniert. Der Konnektor und das Kartenlesegerät führen in den Praxen immer wieder zu Systemabstürzen. Damit gibt es wieder Wartezeiten, in denen nicht weitergearbeitet werden kann. Das ist ein riesiger Hemmschuh und wenige in der Ärzteschaft sind begeistert von der TI. Die Anwendungen sind einfach nicht ausgereift. Die ePA wird deshalb auch nur von einem geringen Teil genutzt. Die Informationen werden über die ePA auch nicht vernünftig kanalisiert und sind deswegen aktuell nicht sinnvoll nutzbar.

Der Medi-Verbund ist sogar gerichtlich gegen die TI-Verpflichtung beziehungsweise die damit einhergehenden Strafen vorgegangen. Warum?

Hofmann: Durch die Verpflichtung zum TI-Konnektor wurden die Arztpraxen dazu gezwungen, eine Anwendung zu nutzen, die jedenfalls bis Ende 2020 (Inkrafttreten des Patientendaten-Schutz-Gesetzes) nicht DSGVO-konform war. Die TI entsprach nicht den Regularien der DSGVO. Diese Auffassung vertreten wir nach wie vor. Die Verfahren sind in der Berufung. Es kommt hinzu: Ärztinnen und Ärzte sollen für ein System haften, für das sie gar keine Verantwortung übernehmen können. Die Arztpraxis haftet für die Sicherheit der Patientendaten, was aber mit den Daten, die über den Konnektor fließen, genau passiert, liegt nicht in ihrem Einflussbereich.

Nach der Verhandlung hat der Bundesbeauftrage für den Datenschutz aktuell auch einen Datenschutzverstoß festgestellt. Die Konnektoren eines Herstellers haben Protokolle gespeichert, aus denen sich personenbezogene Daten ableiten ließen. Das zeigt, dass das ganze System nicht gut gemacht ist. Entsprechende Sicherheitsvorfälle resultieren aus mangelnden Sicherheitsvorgaben und sind auch rechtlich ein Problem, weil das nicht Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zu solchen IT-Systemen entspricht.

Die Konnektoren erreichen beispielsweise nur ein Bewertungssicherheitsniveau der Stufe EAL3. Für die Installation der Konnektoren in den Arztpraxen gab es zudem keine Regularien. Die Dienstleister, die die Arztpraxen für die Installation engagieren, mussten zumindest zu Beginn keine verpflichtende Ausbildung oder Zertifizierung vorweisen. Entsprechend schlecht wurde die Installation teilweise umgesetzt – und damit Sicherheitsproblemen die Tür geöffnet.

Wir haben allerdings auch eine Musterklage bezüglich der Kostenerstattung eingereicht. Auch hier sind wir in der Berufung. Dabei geht es darum, dass die Erstattungsbeträge, die die Ärztinnen und Ärzte bisher bekommen – von der Problematik mit dem aktuellen Konnektor-Tausch abgesehen, dazu hat es ja aktuell erst eine neue Schiedsamtsentscheidung gegeben – viel zu niedrig waren, um die Kosten, die für die Installation und den Betrieb des Konnektors aufgebracht werden müssen, auszugleichen.

Wie hätte die Gematik ihrer Meinung nach stattdessen vorgehen sollen? Für die Digitalisierung im Gesundheitswesen ist die TI schließlich unerlässlich und damit auch die Anbindung aller Parteien.

Hofmann: Wir sind nicht generell gegen die Digitalisierung. Es gibt Alternativen. Mit der TI 2.0 nimmt die Gematik das Problem aktuell bereits selbst in die Hand. Man will künftig auf anfällige Komponenten wie einen Hardware-Konnektor verzichten und entwickelt daher ein Software-gestütztes Verfahren. Wann dieses allerdings fertig sein wird, steht aktuell noch in den Sternen. Ursprünglich war 2025 geplant, aber ich glaube, dieses Ziel ist nicht realistisch.

Heiß diskutiert wird aktuell der Tausch der Konnektoren. MEDI fordert sogar den Stopp des Tausches. Warum?

Hofmann: Der aktuell geplante Austausch der Konnektoren, wegen angeblich auslaufenden Sicherheitszertifikaten, verursacht Kosten in Höhe von mindestens 200 Millionen Euro. Experten wissen jedoch, dass es weitaus günstigere Möglichkeiten gibt, um das Problem zu lösen – ein Softwareupdate oder den Austausch einzelner Komponenten beispielsweise. Das sorgt aktuell zusätzlich zu den bereits genannten Schwierigkeiten für Unmut – und das ist vorsichtig ausgedrückt.

Streit um Konnektortausch weitet sich aus

KBV fordert Neubewertung, Gematik bezieht Stellung

Wie wäre Ihr Gegenvorschlag?

Hofmann: Die Konnektoren mögen früher, als man mit dem Aufbau der TI begonnen hat, das Mittel der Wahl gewesen sein, heute sind sie es nicht mehr. Man hätte frühzeitig andere Wege einschlagen sollen – und die gibt es: Wir haben in Baden-Württemberg Selektivverträge mit Krankenkassen außerhalb der Kassenärztlichen Vereinigungen. Diese arbeiten auch mit einer elektronischen Arztvernetzung, bei der die Ärzte unabhängig von der Telematikinfrastruktur zum Beispiel Arztbriefe austauschen können. Die Technik, die dabei angewandt wird, basiert nicht auf Hardware-Konnektoren, sondern läuft Software-basiert. Alternativen gibt und gab es also und wir haben sie der Politik auch vorgeschlagen. Man hätte also nicht auf die Digitalisierung verzichten müssen.

Inwieweit fühlt sich die Ärzteschaft bei der Gematik vertreten?

Hofmann: Wenig. Rein formal hat die KBV einen gewissen Anteil an der Gematik, aber nicht die Mehrheit. Mehrheitsgesellschafter ist die Bundesregierung mit 51 Prozent. Dabei sind es die Arztpraxen, die mit den Anwendungen arbeiten und die Beschlüsse umsetzen müssen – und das ist mit teils erheblichem Aufwand verbunden.

Was wünschen Sie sich künftig für die TI?

Hofmann: Ein Software-basiertes System, welches stabil funktioniert, einfach in der Handhabung ist und die Arztpraxen bei der Versorgung der Patienten wirklich unterstützt und nicht behindert. Dazu gehört auch, Anwendungen ausgiebiger zu testen, bevor sie ausgerollt werden.

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