Definitionen Welche Aufgaben übernimmt die EU-Kommission bei eHealth?

Durch Regulierungsmaßnahmen und finanzielle Förderungen will die EU-Kommission die Voraussetzungen für ein Digitales Europa schaffen. eHealth und die Digitalisierung des Gesundheitswesens sind dabei ein zentrales Arbeitsfeld.

Die Gesundheitspolitik in der EU ist bisher eine nationale Angelegenheit. Die Mitgliedsstaaten entscheiden selbst, wie sie ihr Gesundheitswesen gestalten. Trotzdem zeichnet sich bereits seit Jahren ab, dass die Bedeutung der EU auch in diesem Politikfeld wächst. Treiber dieser Entwicklung sind die Freizügigkeit von Arbeitnehmern und Patienten, der demografische Wandel und die Digitalisierung. Die EU-Kommission hat schon frühzeitig finanzielle bereitgestellt, um Digitalisierungsprozesse rund um das Thema eHealth europaweit zu fördern. Beispielsweise wurde durch die EU-Kommission bereits im Jahr 2008 das Projekt epSOS initiiert und mit 36,5 Millionen Euro finanziert, an dem insgesamt 24 europäische Länder teilgenommen haben. Das Ziel des Projektes bestand darin, Vorschläge für die organisatorische, rechtliche und technische Realisierung einer integrierten Gesundheitsversorgung in der EU zu schaffen.

Netzwerk für elektronische Gesundheitsdienste (eHealth)

Das Netzwerk für elektronische Gesundheitsdienste (eHealth) wurde auf der Grundlage einer EU-Richtlinie aus dem Jahr 2011 geschaffen, um die dafür zuständigen nationalen Behörden miteinander zu verbinden. 2018 wurde die sogenannte Gemeinsame Aktion zur Unterstützung des eHealth-Netzwerks (eHAction) eingeleitet. Ihre Aufgabe besteht darin, strategische Empfehlungen und Instrumente für ein integriertes und digitalisiertes europäisches Gesundheitswesen zu schaffen. Sie agiert als Vermittlungsinstanz zwischen der EU-Kommission, den EU-Ländern und dem e-Health-Netzwerk. eHAction verfolgt die folgenden Ziele:

• Aktive Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an der Gestaltung des Gesundheitswesens

• Innovative Datennutzung im Gesundheitswesen

• Sicherstellung von Behandlungskontinuität

• Identifikation und Lösung von in Digitalisierungsprozessen aufgetretenen Problemen.

Studien der EU-Kommission

Die EU-Kommission hat die Tätigkeit des eHealth-Netzwerks unter anderem durch zwei großangelegte Studien zu den Themen Telemedizin und Big Data im Gesundheitswesen unterstützt. Eine weitere Studie bewertet die Umsetzung der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Gesundheitswesen der EU-Mitgliedsstaaten sowie die rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen für den Austausch von Gesundheitsdaten. Ebenfalls in ihrem Auftrag wurden für die Digitalisierung des europäischen Gesundheitswesens potenziell als Hemmnis wirkende Regulierungslücken und die Ausübung von Patientenrechten im Rahmen der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung untersucht.

EU-Digitalstrategie – zentrales Arbeitsfeld Gesundheitswesens

Im Jahr 2020 hat die EU-Kommission strategische Pläne für ein Digitales Europa vorgelegt. Die Digitalisierung des Gesundheitswesens wird darin als ein zentrales Arbeitsfeld benannt. Neue Technologien wie Künstliche Intelligenz (KI) können dabei künftig eine Schlüsselrolle spielen, um Diagnostik, Prävention, Therapie und Pflege zu optimieren. Gleichzeitig muss ein digitalisiertes europäisches Gesundheitswesen Effizienz, Gerechtigkeit und Inklusion sowie zuverlässigen Datenschutz miteinander kombinieren. Der EU-Kommission kommt bei seiner Entwicklung eine entscheidende Rolle im Hinblick auf die Erarbeitung von Gesetzesvorschlägen und die Bereitstellung finanzieller Mittel auf gesamteuropäischer Ebene zu.

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