Vorstandswahlen Dr. Michael Diercks bleibt Vorstandsvorsitzender der KZV S-H

Die konstituierende Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Schleswig-Holstein wählte Dr. Michael Diercks und ZA Peter Oleownik erneut in den Vorstand. Der dritte Vorstandsposten blieb zunächst aufgrund neuer gesetzlicher Vorgaben unbesetzt.

Update (16.01.2023): Nachdem bei den Vorstandswahlen der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Schleswig-Holstein (KZV S-H) am 14. Dezember die Position der 2. stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden unbesetzt blieb, hat die konstituierende Vertreterversammlung nun einstimmig Dr. Christiane Henning auf den Posten gewählt. Die Zahnmedizinerin und Juristin ist bereits seit 2013 für die KZV S-H tätig und war bisher Assistentin des Vorstands und Leiterin des Büros der Selbstverwaltung.

Grund für die verzögerte Besetzung des Postens war eine Gesetzesänderung: Das am 29. Dezember 2022 in Kraft getretene Krankenhauspflegeentlastungsgesetz besagt, dass ab dem 3. Dezember gewählte mehrköpfige Vorstände von Kassen(zahn)ärztlichen Vereinigungen sowie der Kassenärztlichen und der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung paritätisch besetzt sein müssen. Bei der Wahl im Dezember hatte sich jedoch keine Frau beworben.

Ursprüngliche Meldung (16.12.2022): Der alte Vorstand ist der neue Vorstand der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Schleswig-Holstein (KZV S-H) – so haben es die Mitglieder der Vertreterversammlung in ihrer konstituierenden Sitzung am 14. Dezember 2022 entschieden. Damit bleibt Dr. Michael Diercks auch für die Legislaturperiode 2023 bis 2028 Vorstandsvorsitzender der Vereinigung. Er bekleidet das Amt bereits seit 2017.

Ebenfalls wiedergewählt wurden Peter Oleownik als 1. stellvertretender Vorstandsvorsitzender und der Vorsitzende des dreiköpfigen Präsidiums der Vertreterversammlung, Dr. Nils Borchers. Zu dessen Stellvertretern wählten die Delegierten Dr. Björn-Erik Schultz und Heinrich Pohlmeyer.

Das Amt des 2. stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden konnte hingegen bei den Wahlen nicht besetzt werden. Grund dafür ist eine Änderung im Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG). Demnach müssen die Vorstände der Kassen(zahn)ärztlichen Vereinigungen bei Wahlen ab dem 3. Dezember paritätisch besetzt sein. Für die Vorstandsposten der KZV S-H hatte sich jedoch keine Frau beworben. Die Position wird daher nun erneut ausgeschrieben, um sie gesetzeskonform besetzen zu können.

Die Neuregelung stößt allerdings selbst bei den weiblichen Delegierten auf Kritik. Sie brachten eine Resolution ein, in der sie sich gegen die „Geschlechterquote“ aussprachen. Darin heißt es, dass neue Gesetzesvorhaben greife „unmittelbar in demokratische Grundrechte ein, weil das Ergebnis einer freien und demokratischen Wahl vorab gesetzlich bestimmt wird“. Dies sei eine inakzeptable Provokation der Selbstverwaltung.

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