Neuordnung der BMG-Behörden Bundesinstitut für Prävention im Aufbau, RKI-Präsident berufen

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Bundesministerium für Gesundheit (BMG)

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Der im Koalitionsvertrag vereinbarte Aufbau eines Bundesinstitut für Prävention beginnt. Das RKI kann sich somit auf die Bekämpfung von Infektionskrankheiten fokussieren – und bekommt einen neuen Präsidenten.

Es sei ein guter Tag für die öffentliche Gesundheit, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, als er am Mittwoch vor die Presse trat. Mit dem Aufbau eines Bundesinstituts für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM) sollen Strukturreformen angegangen werden, die jahrelang liegengeblieben sind: „Es fehlt an wirksamer Vorbeugung, unser System ist zu stark auf Behandlung schon bestehender Krankheit ausgerichtet“, so Lauterbach. Knapp 5.000 Euro pro Einwohner, so viel wie kein anderes EU-Land, werden in Deutschland jährlich für die Gesundheit ausgegeben, trotzdem ist die Lebenserwartung nur durchschnittlich und sogar kürzer als in vielen anderen west- oder nordeuropäischen Ländern. Als wichtige Ursache gilt ein Mangel an wirksamer Prävention, insbesondere bei den Herz- und Kreislauferkrankungen – und um die Bekämpfung solcher nicht übertragbarer Krankheiten wie KHK, Krebs und Demenz soll sich künftig das BIPAM kümmern.

BZgA geht in BIPAM auf

Wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, soll die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung vollständig in dem neuen Institut aufgehen. Hinzu kommen Abteilungen, die bisher im Robert-Koch-Institut angesiedelt waren, aber auch ganz neue Einheiten, etwa in der Modellierung.

Insgesamt werden mit der Institutsgründung mehrere Ziele verfolgt: die Stärkung der Öffentlichen Gesundheit (Public Health), bessere Lebensqualität und längere Lebenserwartung für die Menschen, aber auch eine Reduktion der Kosten im Gesundheits- und Sozialsystem.

Und noch einen Aspekt hob der Minister hervor: „Gleichzeitig stärken wir das RKI, das sich beim Kampf gegen Infektionskrankheiten bewährt hat und das sich auf diese noch klarer spezialisieren kann.“ Das RKI werde sich noch stärker auf Monitoring, Forschung und Politikberatung zu übertragbaren Krankheiten konzentrieren sowie die sehr gut etablierte KI-Forschung fortführen.

Prof. Lars Schaade als RKI-Präsident berufen

Auch die Personalfragen sind bereits geklärt: Prof. Lars Schaade, der das Robert-Koch-Institut bisher kommissarisch leitet, wurde zum RKI-Präsidenten berufen. Mit der Errichtung des neuen Bundesinstituts wurde der ehemalige Leiter des Kölner Gesundheitsamtes Dr. Johannes Nießen beauftragt. „Mit Lars Schaade und Johannes Nießen haben wir zwei ausgewiesene Experten gewinnen können, die diese Vision teilen und die Neuaufstellung vorantreiben“, sagte der Bundesgesundheitsminister.

Deutschlands Gesundheitsversorgung sei hervorragend, so der Errichtungsbeauftragter BIPAM, Dr. Johannes Nießen, „bei der Verhinderung von Krankheiten haben wir aber Nachholbedarf. Deswegen ist es gut, dass wir Prävention, Gesundheitskompetenz, öffentlichen Gesundheitsdienst, Forschung und Kommunikation zu nicht übertragbaren Krankheiten durch den Aufbau eines neuen Bundesinstituts verbessern.“ Außerdem brauche der Öffentliche Gesundheitsdienst einen zentralen Ansprechpartner und Ideengeber auf Bundesebene.

Prof. Lars Schaade, Präsident des RKI dankte dem Minister für das Vertrauen: „Präsident des Robert Koch-Instituts zu sein ist eine große und verantwortungsvolle Aufgabe, der ich mich sehr gerne und mit ganzer Kraft widmen werde.“

„Das BIPAM werden wirzum 1.1.2025 ans Netz bringen“, versprach Lauterbach. Dazu soll Ende 2023 der Gesetzgebungsprozess starten und sich ab 2024 die Transformationsphase anschließen.

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